Die folgenden
"Allgemeinen Geschäftsbedingungen" (AGB) sind ein wesentlicher
Bestandteil aller Verträge mit ccs, auch wenn bei späteren
Geschäften nicht mehr auf sie Bezug genommen wird.
Abweichungen von diesen
Bedingungen gelten nur, wenn sie von ccs ausdrücklich und
schriftlich anerkannt und bestätigt werden. In Ermangelung von
eventuellen Regelungen in den vorgenannten Vertragsbestandteilen
gelangt das österreichische ABGB zur Anwendung.
Unsere
Angebote/Preislisten verstehen sich, soweit nicht anders angegeben
in EURO freibleibend, unverbindlich und zuzüglich USt. bzw. exkl.
MwSt. Mit dem Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorherigen
Preislisten ihre Gültigkeit.
Die Zahlung der ccs
Rechnungen hat prompt nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne
Abzüge oder Skonti zu erfolgen. Die Zahlungen gelten im
kaufmännischen Verkehr an dem Tag als geleistet, an dem ccs über den
Betrag verfügt.
Bei Überschreitung von
Zahlungsfristen ist ccs auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen
mit 5 % über VIBOR (Vienna Inter-Bank Offered Rate) zu verrechnen.
Mit der Annahme des
Auftrags kommt ein Vertrag über die Nutzung/Erbringung der
ccs-Services zustande. Dieser wird gemäß Angebot bzw. jeweils
geltender Preisliste abgerechnet.
ccs behält sich vor, bei
begründetem Zweifel an der Bonität des Kunden die Auftragsannahme
abzulehnen. Sofern der abgeschlossene Vertrag keine zeitliche
Befristung enthält, ist der Vertrag von beiden Seiten unter
Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat kundbar.
Eine Kündigung kann frühestens 3 Monate nach Vertragsabschluss in
Kraft treten.
ccs garantiert im Rahmen
der vereinbarten Servicelevels und/oder Zielvereinbarungen die
größtmögliche Qualität seiner Services. ccs übernimmt keine Haftung
bei Störungen innerhalb des Internet oder sonstiger Zugangsnetze
oder bei falschen Angaben durch den Kunden.
ccs schließt generell
jeden Anspruch auf Regress im Falle von verzögerter oder
unvollständiger Leistungserbringung aus.
ccs ist berechtigt vom
Vertrag zurückzutreten wenn ein Zahlungsverzug, eine
Zahlungseinstellung, die Eröffnung eines Konkurs- oder gerichtlichen
Vergleichsverfahren oder andere konkrete Anhaltspunkte über
Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt
werden.
ccs behält sich vor, die
daraus entstandenen Schäden, insbesondere Kosten für die Einrichtung
der vertraglich vereinbarten Services einzuklagen.
Der Kunde ist zur
Aufrechnung von Forderungen gegenüber ccs nicht berechtigt.
Mündliche Nebenabreden sind unzulässig.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wien. ccs ist berechtigt, auch
am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.
Sollten einzelne
Bestimmungen des Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein, oder
sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die
jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Es gilt ausschließlich
österreichisches Recht.
Wien, am 24. August 2007
Ferdi Akdag
Geschäftsführer |